Archive von Oktober, 2010

Leipzig: Demonstrationen in und um Leipzig erfolgreich durchgeführt – 1200 Volkstreue fordern ihr Recht auf Zukunft flächendeckend in der Messestadt ein

Gepostet von Test am 16 - Oktober - 2010 2 Kommentare

Trotz der nachteiligen Entscheidungen aller Gerichtsinstanzen zur Durchführung einer Demonstration hin zur Schrumpfung auf eine stationäre Kundgebung vorm Hauptbahnhof, ging das Konzept der Veranstalter auf. So fanden in den dicht bevölkerten Stadtteilen Leipzigs, Grünau, Engelsdorf, Schönefeld, Sellerhausen und Lindenau als auch in Geithain, Döbeln, Halle, Riesa und Wurzen spontane Protestdemonstrationen mit weit über 1200 Kameraden statt.

…weiterlesen! »

Bundesverfassungsgericht entscheidet in letzter Instanz über stationäre Kundgebung oder Demonstration in Leipzig – OVG Bautzen schließt sich Argumentation der Stadt an

Gepostet von Test am 15 - Oktober - 2010 Kommentar schreiben

Nicht unerwartet aber dennoch als Endlösung der Grundrechtsfrage für die nationale Opposition gewertet, kam nun die Bestätigung unserer stationären Kundgebung durch das OVG. Das Bundesverfassungsgericht ist bereits angerufen und wird nun als letzte Instanz entscheiden in welcher Form unser Recht auf Zukunft morgen in Leipzig ausgerufen werden darf.

Weiterhin bleibt jegliche Mobilmachung vollumfänglich aufrechterhalten. Nutzt die bekannten Ansprechpartner morgen ab 09:00 Uhr und wisst um eure Pflicht zur Tat.

Neueste Meldungen zum 16. Oktober in Leipzig: Rechtsstreit über auferlegte stationäre Kundgebung vorm OVG Bautzen – Mobilisierung bleibt vollumfänglich aufrecht

Gepostet von Test am 15 - Oktober - 2010 Kommentar schreiben

Der selbst konstruierte polizeiliche Notstand durch Linksextremisten, Stadt und Polizeibehörde hat sich vor dem Verwaltungsgericht durchgesetzt. Nach Auffassung der Verwaltungsrichter bestimmen somit künftig Linke Chaoten als auch der etablierte politische Wille, wer wann und wo seine Grundrechte wahrnehmen darf und wer eben nicht. Nach Dortmund versucht somit auch die Pleitestadt Leipzig, das Versammlungsgesetz zu beerdigen.

…weiterlesen! »

Großdemonstration der Deutschen Jugend für ein „Recht auf Zukunft“ -Juristische Phase 16. Oktober- angelaufen – Kein Verbot! Demonstrationen finden statt!

Gepostet von Test am 14 - Oktober - 2010 1 Kommentar

16.10Die letzten Tage in der Vorbereitungsphase der drei Demonstrationen der nationalen Jugend in Leipzig, waren durch eine Vielzahl von Verhandlungen und Sandkastenspielchen zwischen unseren Anmeldern, der Stadt Leipzig sowie der Polizeibehörde geprägt. Hierbei wurden klare politische Abhängigkeits-Positionen seitens des Leipziger Polizeichefs Horst Wawrzynski offengelegt. Eine Kooperation im eigentlichen Sinne war weder erwünscht noch erfolgsersichtlich. Parallel zu den Gesprächen bereiten sich die etablierten Stadtratsfraktionen unter der Schirmherrschaft des OBM Jung, Polizeiführung und Kirchen in einem Pakt mit der extremistischen und gewaltbereiten Linken unter Vorsitz von Juliane Nagel auf mehrere rechtswidrige Eingriffe in das bundesrepublikanische Grund- und Versammlungsgesetz vor.

…weiterlesen! »