In Riesa konnte nun nachgewiesen werden, was viele Anhänger der nationalen Opposition seit langem vermuten: daß die NPD – gerade bei Kommunalwahlen mit ihren komplexen Wahllisten und Zählverfahren – durch Wahlfälschungen um ihr zustehende Mandate geprellt wird.

Nach der Auszählung von 22 der 23 Riesaer Wahllokale lag die NPD am Wahlsonntag ausweislich der Internetseite der Stadtverwaltung bei 5,9 Prozent und damit zwei Stadtratsmandaten. Um 23.20 Uhr zeigte die Internetseite nach Auszählung des letzten Bezirks im Rathaus – augenscheinlich von Briefwahlunterlagen – dann ein Ergebnis von nur noch 5,8 Prozent und damit den Verlust des zweiten Mandats an. Seltsam in Riesa wie andernorts: Je länger die Auszählungen dauerten, desto schlechter wurden die NPD-Ergebnisse.

Der bisherige Stadtrat Jörg Reißner legte vier Tage nach der Wahl Widerspruch gegen das Ergebnis der Wahl zum Stadtrat der Großen Kreisstadt Riesa ein und beantragte eine erneute Auszählung der Stimmen. Wie verschiedenen Presseveröffentlichungen zu entnehmen war, ist es bei der Auszählung der Stadtratswahl zu einer Reihe von Fehlern gekommen, was bereits zu einer Korrektur der Mandatzuteilung für die Partei DIE LINKE geführt hat. „Da die Zahl der Stimmen für den Wahlvorschlag der NPD, die zu einem weiteren Sitz für meine Partei führen würde, nur sehr knapp verfehlt wurde, ist es naheliegend, daß auch bei der Auszählung der Stimmen für die NPD zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist. Als Kandidat auf Platz 2 des NPD-Wahlvorschlags bin ich im Sinne von § 25 KomWG unmittelbar von einer möglicherweise fehlerhaften Auszählung betroffen und in meinen Rechten verletzt“, so Jörg Reißner gegenüber der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde.

An diesem Samstag berichtet die „Sächsische Zeitung“ in ihrem Riesaer Lokalteil, daß die Prüfung der Zähllisten durch das Landratsamt Meißen weitere Auszählungsfehler ergeben hat. Das wichtigste Ergebnis der Nachprüfung der Zähllisten und der „ungültigen Stimmen“: der NPD-Kandidat Jürgen Gansel erhält 50 Stimmen mehr, die vorher frech unterschlagen worden waren. Damit erhält die NPD im Riesaer Stadtrat wieder ein zweites Mandat wie in der letzten Wahlperiode und wie es die Auszählungen am Wahlabend bis 23.00 Uhr auch anzeigten.

Der Vorsitzende des Riesaer Gemeindewahlausschusses, Verwaltungsbürgermeister Werner Nüse (SPD), bedauerte die Auszählungsfehler ziemlich einsilbig  und kündigte an, die Wahlvorstände bei der nächsten Wahl „nochmals auf besondere Sorgfalt bei der Zähllistenerfassung“ hinzuweisen. Dem NPD-Kreisvorstand genügt das nicht, und er prüft Strafanzeigen wegen Wahlfälschung gegen die Auszähler in einzelnen Wahllokalen.

Die NPD-Stadträte Jürgen Gansel und Jörg Reißner haben – erst recht unter dem Eindruck der schweren versuchten Wahlfälschung – eine konsequente Oppositionspolitik gegen die Riesaer CDU und das von ihr als Erbhof zur Pfründeverteilung mißbrauchte Rathaus angekündigt. „In den nächsten fünf Jahren werden wir alles in unserer Macht Stehende tun, um mit dem CDU-Filz und der schwarzen Bonzenherrschaft aufzuräumen. Die Stadt Riesa muß ihren Bürgern zurückgegeben werden! Dabei bieten wir allen Stadträten eine ehrliche Zusammenarbeit an, die es mit ihrer Oppositionsrolle ernst meinen – dazu gehören die Vertreter der Bürgerbewegung Riesa und selbst die Linken“, sagte Jürgen Gansel.

NPD-Kreisverband Meißen
www.npd-riesa-grossenhain.de

Nach den Kommunalwahlen in Nordsachsen ziehen insgesamt drei nationale Stadträte in ebenso viele Rathäuser ein. Mit Maik Scheffler für Delitzsch, Kai Rzehaczek für Eilenburg und Steffen Heller für Oschatz, verwurzelt sich die NPD über den Einzug in den Kreistag 2008 hinaus nun auch in den ersten Parlamenten der Kreisstädte. Wenngleich auch der Paukenschlag und die Trompeten dieses Mal noch ausblieben, so ist doch das Hauptziel erreicht. Die NPD ist in den Städten zum Stachel im scheindemokratischen Fleisch der etablierten Blockparteien gewählt.

In Kurzinterviews, welche ganz demokratisch ausschließlich mit den Blockparteien und nicht mit der NPD geführt wurden, war das Gejammer groß. Obwohl den Versagerparteien klar sein dürfte, dass die NPD mit jeweils einem Vertreter im Stadtrat aus eigener Kraft nicht gerade Umstürze verursachen kann, zieht sich laut LVZ die Enttäuschung der Altparteien über den Einzug der NPD durch alle Fraktionen. Allein mit dieser Aussage reißen sich die Vertreter der Politbonzen bereits die Maske vom Gesicht, so schwillt hier eindeutig die Angst nicht vor den Abstimmungen und Anträgen der nationalen Stadträte als eher vor ihrer bloßen Anwesenheit und Aufmerksamkeit. Jetzt wird auf die Finger geschaut! Jeder der drei NPD-Stadträte wird bis ins kleinste Detail Notiz führen, inwiefern sich die Blockparteien in den nächsten 5 Jahren zu ihren geheuchelten Wahlversprechen bekennen werden.

Während die Freie Wählergemeinschaft der absolute Sieger der Kommunalwahlen ist und neben dem Einzug der NPD deutlich die Absage breiter Bevölkerungsschichten an die Ruin-Politik der Versagerparteien kennzeichnet, ist der Frust besonders bei der Mauermörder-Partei „Die Linke(n)“sowie der FDP am größten. Während Genossin Haase von der Linksfraktion in Delitzsch ganz demokratisch ankündigt, mit der NPD nicht zu kooperieren weil sie angeblich nicht demokratisch wäre, bekennt sich FDP-Mann Martin Wernicke klar zu gebrochenen Wahlversprechen und Volksentfremdung  indem er meint: „…. Im Kreistag zeichnet sich die NPD vor allem dadurch aus, Anträge einzubringen, die sinnlos sind.“ Nun schauen wir uns doch mal die Anträge von NPD-Kreisrat Steffen Heller und seinen Kameraden an:

z.B.
1.    Änderungsantrag – Bestellung von Senioren beauftragten im Landkreis Nordsachsen

2.    Entsendung von Kreisräten ( B.Güntner, St. Heller) in die Beiräte der Arbeitsgemeinschaften(ARGE) in Delitzsch bzw. Torgau/Oschatz.

3.    Antrag  „Lokaler Aktionsplan und >Runder Tisch“ gegen Ärztemangel in Nordsachsen

4.    Antrag auf Erstellung eines aktuellen Mietspiegels in Nordsachsen

5.    Antrag auf ein kostenfreies Mittagessen für sozialschwache deutsche Bedürftige.

6.    Antrag  -  Regelmäßiger Bericht des Landrates über die Arbeit der ARGEN
usw.

In den Augen der FDP, welche mit einem Sitz die deutlichste Absage der Wähler bekam, sind all dies „sinnlose“ Anträge. Vielleicht möchte sich Wernicke demnächst einen Tisch mit Scheffler teilen, dieser würde sich gern die Zeit nehmen um den FDP-Mann von der Sinnigkeit dieser Anträge zu belehren.

Zur Frage des Delitzscher SPD-Fraktionschefs Siegfried Schönherr, ob ein NPD-Vertreter überhaupt Lust verspüre, mit der SPD oder anderen Fraktionen zusammenzuarbeiten äußert der künftige NPD-Stadtrat Maik Scheffler:

Auch wenn ich mir durchaus bewusst bin, dass jeder, selbst der erfolgversprechendste Ansatz meiner parlamentarischen Einbringung allein aus der nationalfeindlichen Haltung der Block- und Klüngelparteien-Vertreter abgelehnt wird so werde ich, meinem Wahlversprechen verpflichtet, außerhalb meiner eigenen und ehrlichen politischen Argumentation natürlich auch selbige der anderen Fraktionen begrüßen, falls es sie in den nächsten Jahren überhaupt geben wird.

Eines schreibe ich aber all meinen künftigen „Kollegen“ im Stadtrat ins Notizheft: Ich werde mich nicht ihrer Klüngel-Demokratie anschließen, bin weder käuflich noch wendbar und ich werde mich nicht im Antragsgeflecht entgegen einem tauben Gremium verirren. Auch wenn ich unter 30 Räten allein stehe, so werde ich doch deutlich wahrgenommen werden und dem faulen Frieden der Versager als Störfaktor begegnen.

Entgegen der Hoffnung des FWG-Chefs Bernhardt, das Thema NPD möge sich 2014 erledigt haben, werde ich mit meiner Arbeit weitere Stühle freimachen für die nächste Amtszeit.

Der gleichen Einstellung der anderen Neu-Stadträte der NPD kann sich Scheffler gewiss sein und in diesem Punkt aber auch nur in diesem ist sich die NPD in Nordsachsen mit ihrem Landrat Czupalla einig: Es wird eine spannende Zeit werden.

Der NPD-Kreisverband Nordsachsen ist zufrieden mit dem Abschneiden seiner Stadt- und Gemeinderatskandidaten. In Oschatz (6,2 Prozent), Liebschützberg (5,7 Prozent), Eilenburg (4,9 Prozent) und Delitzsch (3,8 Prozent) wird erstmals ein NPD-Vertreter dem lokalen Entscheidungsgremium angehören. Die niedrige Wahlbeteiligung und das unerwartet starke Abschneiden freier Wählervereinigungen dürften noch bessere NPD-Ergebnisse verhindert haben. Der Kreisverband Nordsachsen gönnt sich deshalb auch keine Wahlkampfpause, sondern wird sich schon in Kürze mit flächendeckenden Zeitungsverteilungen in Torgau, Schkeuditz und Taucha beim Wähler zurückmelden.

Wir ziehen das Fazit: Die Bäume der NPD sind bei den Kommunalwahlen im Landkreis Nordsachsen zwar nicht in den Himmel gewachsen, aber sie sind gewachsen und haben sich im gesellschaftlichen Wurzelwerk festgesetzt. Mit nationalen Stadt- und Gemeinderäten in Oschatz, Delitzsch, Eilenburg und Liebschützberg steht die NPD im Landkreis nun noch mehr in der Mitte des Volkes und baut am Fundament weiterer Erfolge.

NPD-Kreisverband Nordsachsen

Stimmenverteilung der NPD in Delitzsch:

Gewählter Stadtrat:  Scheffler, Maik     619 Stimmen

Ersatzpersonen

Lösch, André           198 Stimmen
Schönrock, Lars     165 Stimmen

Alle drei Kandidaten bedanken sich rechtherzlich für das Vertrauen ihrer Wähler und rufen gleichzeitig dazu auf, am 30.08.09 nochmals das Kreuz bei der NPD zu machen, diesmal für den Landtag. Wir können in der Stadt nur stark sein, wenn wir auch im Land stark sind.

Eine kurze Wahlanalyse folgt in Kürze.

Sehr geehrter Herr Lillie,

sehr erstaunt war ich nach den vollmundigen Neutralitätsverkündungen vor dem beginnenden Kommunalwahlkampf ihrer Zeitung, über den Artikel von Thomas Müller in der Muldentalzeitung vom 3.6.09 auf Seite 17. Nicht nur das der Artikel mit nicht zu belegenden Aussagen nur so strotz, denn dem Beweis eines „undemokratischen“, „ menschenverachtenden“ und „verfassungsfeindlichen“ Charakter der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) ist selbst das Bundesverfassungsbericht im gescheiterten Verbotsverfahren schuldig geblieben. Auch ist mir bisher ein „Führerprinzip“ oder ein geplantes „Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes und der deutschen Ehre“ bei dieser Partei entgangen.

So ist der Zeitpunkt, kurz vor dem Urnengang der Bürger und der direkte Verweis zu einer Internetseite zum Stadtrats- und Landtagskandidaten und Grünen-Sprecher Miro Jennerjahn, schon eher als eine Wahlwerbung statt als ein sachlicher Bericht zu deuten.

Sollte dem Leser, kurz vor der Wahl, suggerieren werden, wer böse und damit „unwählbar“ ist?

Ich bitte Sie demnächst „Berichte“ dieser Art als das zu kennzeichnen was sie sind, nämlich „Anzeigen“ bzw. „Wahlwerbung“, ansonsten dürfen Sie sich nicht darüber wundern, wenn es sich bei der aufmerksamen Leserschaft herumsprechen könnte, dass die „Berichte“ der Muldentalzeitung den zarten Beigeschmack haben, zu einem Sprachrohr auserwählter (linker bzw. antifaschistischer) Interessengruppen zu verkommen.

Mit freundlichen Grüßen

M. König

In der BRD ist einiges möglich. Auch Wahlbetrug fällt aus Sicht der NPD darunter. Da wir darin mit der NPD völlig übereinstimmen veröffentlichen wir hier folgenden Aufruf der Partei, nach Schließung der Wahllokale der Auszählung beizuwohnen um Verfälschungen am Wahlergebnis vorzubeugen:

Achtung – Werden Sie Wahlbeobachter!

Sie können uns nicht nur mit Ihrer Stimmabgabe helfen, sondern auch, indem Sie Wahlbeobachter werden Schließlich kam es in der Vergangenheit immer wieder zu merkwürdigen Ergebnissen: Gemeinden mit keinem einzigen NPD-Wähler, aber bis zu 20% ungültigen Stimmen. Überzeugen Sie deshalb möglichst viele Bekannte, die Auszählung in den Wahllokalen zu besuchen und den Wahlvorständen auf die Finger zu sehen. Nationale Gesinnung ist dafür keine Vorraussetzung.

Seien Sie einfach kurz vor 18 Uhr zur Auszählung im Wahllokal. Sollte man Sie bei der Auszählung nicht dabei haben wollen, berufen Sie sich auf die Landeswahlordnung: Während der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses hat jede Person zum Wahlraum Zutritt, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist. Drohen Sie gegebenenfalls mit Wahlanfechtung. Machen Sie sich genaue Notizen! Achten Sie darauf, daß keiner Stimmzettel verschwinden läßt. Der Zählvorgang beginnt damit, daß alle Stimmzettel aus den Wahlurnen auf einen Tisch geschüttet werden. Dann wird zunächst die Gesamtzahl festgestellt – diese unbedingt notieren. Während der Auszählung ist vor allem darauf zu achten, daß gültige Stimmen nicht in ungültige verwandelt werden.

Ungültig sind Stimmzettel zur Kommunalwahl, wenn mehr als drei Stimmen vergeben werden, Stimmzettel, die Zusätze oder Vorbehalte enthalten oder die schwer beschädigt (etwa durchgerissen) sind. Das gilt aber nur, wenn sich die Stimmzettel vor der Auszählung in einem solchen Zustand befinden – nicht, wenn sie von einem Auszählenden beschmiert oder beschädigt werden. Gültig hingegen sind Stimmzettel , wenn nur eine oder zwei Stimmen abgegeben wurden, die drei Stimmen auf verschiedene Parteien verteilt werden oder auch dann, wenn kein Kreuz, sondern ein anderes Symbol die Partei kennzeichnet. Nach der Wahlordnung kommt es nur darauf an, daß der Wählerwille zweifelsfrei zu erkennen ist. Solche Fälle wer- den unter den Auszählenden diskutiert. Sie dürfen an diesen Beratungen zwar nichtaktive teilnehmen, dokumentieren Sie aber mit Uhrzeit jede zweifelhafte Entscheidung und melden Sie diese schriftlich der Geschäftsstelle. Eine Warnung, daß hier ein An-laß für eine Wahlanfechtung oder gar eine Strafanzeige wegen Wahlfälschung, § 107a StGB, vorliegt, kann angebracht sein.

Die Bedeutung der Auszählung ist nicht zu unterschätzen. Beobachter der letzten Jahre berichten, daß sie bei jeder Auszählung Stimmen für uns rausholen konnten, die sich z.B. fälschlich auf dem Stapel der ungültigen Stimmen befanden.

Wahlbeobachtung ist Wahlkampf bis zur letzten Minute –

Denken Sie daran: Jede Stimme ist wichtig, deshalb: Wahlfälschern keine Chance geben!

In der Nacht vom 31.Mai auf den 1.Juni fand in Leipzig die letzte Plakatier-Aktion vor Abschluss des Kommunalwahlkampfes der NPD für den Stadtrat statt. Das Freie Netz Nordsachsen unterstützte die Leipziger Kameraden der NPD, JN sowie dem Freien Netz Leipzig wie so oft während des Wahlkampfes personell. Während rund um Leipzig im Leipziger Land oder in Nordsachsen Linksradikale Parteibüttel keinen Fuß auf den Boden bekommen, konzentriert sich die antideutsche Chaotengesellschaft in Leipzig. Hier entstanden in den letzten Jahren, subventioniert von der SED-Nachfolgepartei „Die Linke“, Parallelwelten, in denen kriminelle, drogenabhängige und antideutsche Taugenichtse in einer Art „Anarchie“ leben können. Dies im Gegenzug dazu, dass sie sich regelmäßig gegen Nationale und ihre parlamentarische Opposition instrumentalisieren lassen. Öffentlich werden diese  Feinde des geordneten Lebens als alternative Vereine und couragierte Jugendliche gegen „Rechts“ verkauft. In der Realität haben wir es hier mit einer Ansammlung von Kriminellen Deutschen und Ausländern zu tun, welche als Repressions- und Denunziationsgarde von den etablierten Blockparteien, allen voran „Die Linke“  gegen Nationale geschickt werden. Presse und Polizei arbeiten dabei Hand in Hand mit ihnen um auch das gewünschte öffentliche Bild zu erzeugen, welches zur Aufrechterhaltung ihres Regimes benötigt wird.

Dass Linke auch nicht vor Mord und Totschlag zurückschrecken, zeigte die Pfingstnacht der Plakataktion. Während nationale Wahlkampfhelfer Plakate der NPD sowie der DVU in der Karl Heine Straße aufhingen, organisierten die Linken mehrere Abhängtruppen. Als diese von den Nationalen erkannt und für die Polizei festgehalten wurden, stürmten ca. 50 teilweise vermummte Chaoten, bewaffnet mit Eisenstangen, Messern in verschiedenen Längen und Knüppeln auf die Wahlkampfhelfer. In der Folge wurden zwei Fahrzeuge entglast und der Fahrer eines der Kfz mit einem gezielten Messerstich schwer verletzt. Nur der beherzte Einsatz der anwesenden Kameraden konnte schlimmeres Verhindern und die Angegriffenen in Sicherheit bringen.

Die herbeigerufene Polizei hielt es über eine Stunde nicht für notwendig, mutmaßliche Verdächtige festzuhalten oder gar die Personalien aufzunehmen. Nicht abzusehen wäre ihr Eifer gewesen, würde ein angestochener „alternativer Jugendlicher“ auf der Straße liegen. Noch in derselben Nacht wurden die abgehangenen Plakate neu aufgehängt und auch dutzende Straßenzüge Leipzigs mit den Wahlalternativen NPD und DVU bestückt. Zwar zeigte diese feige Tat eine neue Qualität der Gewalt Linker in Mitteldeutschland auf, so hat diese Aktion keinen von uns auch nur etwas demotiviert.  Wir führen diesen und die kommenden Wahlkämpfe in noch größerer Einsatzweise fort und quittieren am Ende solche Sachen mit dem Einzug in alle Stadtparlamente sowie den Wiedereinzug in den sächsischen Landtag. Für das geschädigte Messeropfer wird die Narbe eine Art Andenken an einen der letzten Versuche der Linken, die nationale Opposition aus den Parlamenten fernzuhalten, sein.

An dieser Stelle danken wir dem Kreisverband Dresden, welcher in einer Sofortmaßnahme 100€ für die zerstörten Fahrzeuge spendete. Weitere Zuwendungen sind bereits zugesagt, so dass die Fahrzeuge in Kürze wieder mit Flugblättern und Plakaten bestückt, durch die Wahlkreise fahren können.

Am 7. Juni ihre drei Kreuze für die NPD für den Stadtrat und der DVU für das Europa-Parlament

weitere Spenden erfolgten durch:

Holger Apfel ( Fraktionsvorsitzender der NPD im sächsischen Landtag)

Trommelholz Leipzig

NPD-Kreisverband Nordsachsen